Karl-Heinz Mantau: Report aus dem Kreistag des Mittelsachsenkreises

Karl-Heinz Mantau ist Mitglied der FDP-Fraktion im Kreistag von Mittelsachsen

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner, in der 1. Kreistagssitzung des Landkreises Mittelsachsen am 20. August wurde die Arbeits- und Handlungsfähigkeit des Kreistages hergestellt. Mehrheitlich wurden Hauptsatzung und Geschäftsordnung bestätigt.  So wurde u.a. in der Geschäftsordnung festgeschrieben, dass eine Fraktion aus mindestens fünf Kreisräten bestehen muss. Die NPD erhält mit vier Mitgliedern somit keinen Fraktionsstatus.

Mein persönlicher Eindruck der ersten Sitzung: Es muss in Zukunft sowohl innerhalb des Kommunalparlamentes als auch in den Fraktionen einiges zusammenwachsen. Die regionalen Besonderheiten (Befindlichkeiten ?) sind deutlich zu spüren. Trotz allen Engagementes, vor allem des Landrates, eine erfolgreiche gemeinsame Politik zum Wohle des neuen Landkreises voran zu bringen. Immerhin hat unser Landkreis fast die Größe des Bundeslandes Saarland oder des Großherzogtums Luxemburg.

Einen sehr positiven fraktionsübergreifenden Konsens gab es bei der Wahl der Vertreter für die Verbandsversammlung zum Zweckverband „Naturpark Erzgebirge / Vogtland“. Der Kreistag wählte Horst Schneider (CDU) aus Burkersdorf und mich als seinen Stellvertreter.

Aktuelle Schwerpunkte meiner Kreistagsarbeit sehe ich momentan in der Sicherung des Systems des Rettungsdienstes und hier im Speziellen beim Erhalt und Fortbestand der Rettungswache Clausnitz. Weiterhin werde ich mich, wie schon in der letzten Legislatur, dafür einsetzen, dass die Elternanteile an den Schülerbeförderungskosten mindestens für den Zeitraum der Vollschulpflicht bis zur Beendigung der 9. Klasse gemäß Sächsischem Schulgesetz grundsätzlich entfallen.

Optimal wäre natürlich ein prinzipieller Verzicht auf Elternanteile. Zu diesem Thema schreibe ich vielleicht zu einem späteren Zeitpunkt etwas ausführlicher.

Unser Landrat bemerkte im letzten Kreisamtsblatt, dass wir jetzt alle Mittelsachsen wären, da wir, so seine Logik, im politischen Gebilde Mittelsachsen wohnen.

Ich bleibe aber -nach wie vor- ein Erzgebirg(l)er und darauf bin ich auch stolz !

Ihr / Euer Kreisrat  Karl – Heinz Mantau

Goldene Höhe 8, 09623 Rechenberg – Bienenmühle, Tel. 1242