hotel online buchen
www.holzhau.de: Das Onlinemagazin für Einwohner und Touristen am 22.01.2020
Echt Erzgebirge

Aktuelle Wetterdaten
21.01.2020 | 15:00 Uhr

4.9°C

24-Stunden ⌀: -3.621 °C
30-Tage ⌀: 0.680 °C
Schneehöhe: 0-4 cm
Luftdruck rel: 1,032.1 hPa
Luftfeuchte rel: 77 %

Wetterstation Holzhau 615m üNN

Hotels | Pensionen | Ferienwohnungen | Ferienhäuser | Freizeitangebote | Unternehmen | Veranstaltungen | Angebote
WebCam Holzhau | WebCam Skilift | Oberholzhau | Wettergrafik | Wetterdaten | Schneehöhen | Fahrplan H-FG | FG-H

Kommentar: "Wie man in den Wald hineinruft..."

(Veröffentlicht am 12.06.2015 • Geschätzte Lesedauer: 3-7 Minuten)

Kommentar: Wie man in den Wald hineinruft... bürgermeisterwahl rechenberg bienenmühle clausnitz Clausnitz: Dorf der dichtenden Förster
Clausnitz: Dorf der dichtenden Förster

"Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus". Ein Förster müsste das eigentlich wissen. Der Aufschrei, welcher nach der Hetz(e)schrift des Steffen Frohs gegen den Bürgermeisterkandidaten Thomas Hetze durch unseren Ort ging, ist immer noch nicht verhallt. Es ist erstaunlich, was alles wieder aus der Versenkung herausgeholt wird, wenn man jemanden in unserem Dorf zur Unperson erklären will. Das geht unter die Gürtellinie, bis hin zur längst abgehakt geglaubten DDR-Vergangenheit.

Wichtig ist, dass man sich jetzt nicht auf das gleiche Niveau begibt, wie es andere glauben tun zu müssen. Also: Immer bei den Fakten und der Wahrheit bleiben. Keine Hetze, keine üble Nachrede, keine Verleumdungen. Das bedeutet aber nicht, dass man nicht zweifeln oder hinterfragen darf.

Thomas Hetze kämpft seit Tagen um die Wiederherstellung seiner Ehre und seines Ansehens. Unter anderem hat er gegen den Clausnitzer Bürger Steffen Frohs eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz eingereicht. Es geht um öffentliche Verleumdung, Beleidigung und Rufschädigung. Ein Straftatbestand, welcher nach §187 Strafgesetzbuch mit bis zu 5 Jahren Haft geahndet werden kann.

Wenn die Staatsanwaltschaft tatsächlich gegen Frohs ermitteln sollte, werden wir das geplante Interview mit Steffen Frohs absagen. Wir wollen nicht, dass Frohs vor laufender Kamera unbedachte Äußerungen macht, welche später nicht mehr wegdiskutiert werden können. Sollte Frohs jedoch auf einem Interview bestehen, soll er Gelegenheit bekommen, sich zu äußern. Es wäre aber nicht das erste mal, dass die Staatsanwaltschaft bzw. Kriminalpolizei bei uns klingelt und die Herausgabe von Filmmaterial erbittet. 

Auch die FDP-Landeszentrale hat sich eingeschaltet. Immerhin geht es um die Verunglimpfung ihres Kandidaten. FDP-Landeschef Holger Zastrow betrachtet die Hauswurfsendung als Wahlbeeinflussung. Wie man vorab erfahren konnte, arbeitet man in der FDP an einer größer angelegten Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Steffen Frohs.

Dass sich der Wahlgewinner Michael Funke bis heute nicht von der Hetz(e)schrift distanziert hat, hinterlässt selbst bei seinen Anhängern einen negativen Beigeschmack.

Eine Gruppe von Bürgern aus drei Ortsteilen hat sich zusammengeschlossen und die Bürgermeisterwahl nach Paragraph 25 Sächsischer Kommunalwahlordnung angefochten. Das Schriftstück wurde am Freitag, den 12.6.2015 bei der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Mittelsachsen elektronisch zugestellt und wird gleichzeitig per Einschreiben verschickt. Immerhin 36 wahlberechtigte Bürger haben die Anfechtung unterzeichnet, das sind doppelt so viele, als es das Gesetz verlangt. Die meisten Unterschriften stammen übrigens nicht aus dem Ortsteil Holzhau, sondern aus Rechenberg und Bienenmühle. Das ist nicht wichtig, soll aber der Vollständigkeit halber erwähnt werden.

Mit diesem Schriftstück wollen die Bürger erreichen, dass die wahlbegleitenden Umstände überprüft werden. Das ist keine Schikane gegen den Wahlgewinner aus Clausnitz, sondern dient auch seiner Legitimation. Sobald amtlich bzw. gerichtlich erwiesen ist, dass es bei der Bürgermeisterwahl in Clausnitz mit rechten Dingen zugegangen ist, darf er sich "rechtmäßig gewählter Bürgermeister" nennen. Bis das endgültig geprüft und beurteilt ist, kann jedoch eine gewisse Zeit vergehen. Unter Umständen kann der neue Bürgermeister sein Amt so lange nicht antreten, bis der Vorgang abgeschlossen ist. Auch Neuwahlen sind möglich.

Ein Teil der älteren Einwohner ist nach den Ereignissen der letzten Woche immer noch fassungslos: "So etwas hat es in #Clausnitz noch nie gegeben." Auch in den Nachbarorten schüttelt man mit dem Kopf: "Müsst Ihr eigentlich bei jeder Bürgermeisterwahl so ein Theater machen?" Und mancher Einwohner wäre froh, "wenn der Kindergarten endlich vorbei ist."

Welche langfristigen Auswirkungen das ganze Geschehen auf künftige Wahlen haben wird, bleibt abzuwarten. Es besteht natürlich die Gefahr, dass niemand mehr für Gemeinderatswahlen und Bürgermeisterwahlen kandidieren will, weil er solche Schmutzkampagnen befürchten muss. Dieser Entwicklung muss mit allen Mitteln Einhalt geboten werden. 

Öffentliche Denunziation und Verleumdung sind Mittel aus dem Repertoire von GESTAPO und STASI. Wer möchte, kann das an tausenden Fundstellen im Internet nachlesen. Dass man versucht, in einer Demokratie mit solchen Mitteln Bürgermeisterwahlen zu gewinnen, noch dazu in Clausnitz, stimmt wirklich nachdenklich.

 


 

 

 

 

Informationen zu diesem Artikel:

Erstellt: 12.06.2015
Aktuell: 26.09.2017
Seitenaufrufe: 3932
Ähnliche Themen: Bürgermeisterwahl Rechenberg Bienenmühle Clausnitz
Leserbriefe, Kommentare und Meinungen zu diesem Artikel


Wir verwenden einen so genannten Cookie, um unsere Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Außerdem geben wir Informationen an unsere Werbepartner weiter. Unsere Partner führen die Informationen möglicherweise mit anderen Daten zusammen, die Sie ihnen bereitgestellt haben oder die sie im Rahmen Ihrer Nutzung der Dienste gesammelt haben. Sie geben Ihre Einwilligung zu unserem Cookie, wenn Sie unsere Webseite weiterhin nutzen.