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Bürgermeisterwahl: Thomas Hetze will beim Verwaltungsgericht Chemnitz Klage einreichen lassen

(Veröffentlicht am 14.07.2015 • Geschätzte Lesedauer: 1-2 Minuten)

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Thomas Hetze

Thomas Hetze will gegen die Entscheidung der mittelsächsischen Rechtsaufsicht vor Gericht ziehen und Klage einreichen lassen. Das gab Hetze gegenüber holzhau.de bekannt. Er habe sich nochmals anwaltlich beraten lassen und sähe gute Chancen vor Gericht. Es würden zwar Anwalts- und Gerichtskosten anfallen, aber "das sei es ihm wert", so Hetze weiter.

Die Rechtsaufsicht des Landkreises Mittelsachsen hatte die Anfechtungen der Bürgermeisterwahl, welche sowohl von 36 Bürgern als auch von Bürgermeisterkandidat Thomas Hetze eingereicht worden waren, mit teilweise fragwürdigen Begründungen abgeschmettert.

Es ist durchaus vorstellbar, dass das Verwaltungsgericht Chemnitz die Umstände der Bürgermeisterwahl in unserem Ort völlig anders bewertet. Auch im Kurort Oberwiesenthal hat die Rechtsaufsicht des Erzgebirgskreises die Wahlanfechtung zuerst abgewiesen. Das Verwaltungsgericht Chemnitz erklärte die Bürgermeisterwahlen nachträglich für ungültig. 

"Es wäre unverantwortlich, die vom Gesetzgeber eingeräumten juristischen Möglichkeiten nicht auszunutzen" erklärte Thomas Hetze am Rande des "Grenzfestes" abschließend und verabschiedete sich in den Skandinavienurlaub.

 

 


Informationen zu diesem Artikel:

Erstellt: 14.07.2015
Aktuell: 08.09.2015
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Ähnliche Themen: Wahlanfechtung Bürgermeisterwahl Rechenberg Verwaltungsgericht
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