hotel online buchen
www.holzhau.de: Das Onlinemagazin für Einwohner und Touristen am 08.07.2020
Echt Erzgebirge

Aktuelle Wetterdaten
07.07.2020 | 10:15 Uhr

12.9°C

24-Stunden ⌀: 14.158 °C
30-Tage ⌀: 16.750 °C
Luftdruck rel: 1,015.3 hPa
Luftfeuchte rel: 75 %

Wetterstation Holzhau 615m üNN

Hotels | Pensionen | Ferienwohnungen | Ferienhäuser | Freizeitangebote | Unternehmen | Veranstaltungen | Angebote
WebCam Holzhau | WebCam Skilift | Oberholzhau | Wettergrafik | Wetterdaten | Schneehöhen | Fahrplan H-FG | FG-H

Zerbricht der Gemeinderat nach der Bürgermeisterwahl?

(Veröffentlicht am 29.05.2008 • Geschätzte Lesedauer: 2-6 Minuten)

"Wie wollen Sie nach der Bürgermeisterwahl mit dem bisherigen Gemeinderat zusammenarbeiten ?" wurde der Kandidat der FDP, Udo Sandig, bei seiner Wahlkampfveranstaltung in der "Fischerbaude" gefragt. In anderen Gemeinden würde ein Kandidat wahrscheinlich antworten, daß die Arbeit "wie gehabt" fortgesetzt würde. In unserem Ort ist diese Frage jedoch etwas heikler.

Die Gemeindevertreter rekrutieren sich zum größten Teil aus der "Freien Wählergemeinschaft Oberes Muldental", an deren Spitze der amtierende Bürgermeister Werner Sandig noch steht. Ein neuer Bürgermeister hätte wahrscheinlich den größten Teil des Gemeinderates erst einmal gegen sich, zumindest bis zur Gemeinderatswahl 2009. Manche Bürger meinen, daß ein Teil der Gemeindevertreter ihr Ansehen im Ort verspielt hat. Sie seien zu unkritisch, würden zu wenig hinterfragen und oft über Dinge abstimmen, ohne sich mit den Beschlußvorlagen und den Konsequenzen ihrer Beschlüsse ernsthaft auseinanderzusetzen. Es ist zumindest die Meinung eines Teils der Bevölkerung, daß die Gemeinderäte ihre Rolle als "Vertreter der Bürger gegenüber der Gemeindeverwaltung" mit "Vertreter der Gemeindeverwaltung" verwechseln würden.

Udo Sandig antwortete auf die Bürgeranfrage, daß er nach einer erfolgreichen Wahl großen Wert auf einen kompetenten, selbstbewußten und kritischen Gemeinderat legt. "Manchmal habe ich das Gefühl, die Gemeinderäte kennen ihre Rechte und die Möglichkeiten ihrer Machtausübung nicht. Sollte das tatsächlich der Fall sein, dann würde ich als erstes eine Schulung der Gemeinderatsmitglieder vorschlagen. Dafür gibt es spezielle Weiterbildungsangebote für die Kommunen."

In diese Antwort klinkte sich der Gast Tino Günther, Mitglied der FDP-Landtagsfraktion, ein. Er sprach davon, daß die Gemeinderäte ab und zu über ihre Rechte im Dunkeln gelassen würden. "In einem Ort im Mittleren Erzgebirgskreis hat man sogar versucht, Gemeinde- bzw. Stadträte per Gerichtsverfahren mundtot zu machen" berichtete er. Aber dieser Versuch sei fehlgeschlagen. "Gemeinderäte dürfen äußern, abstimmen und veröffentlichen, was und wie sie wollen. Sie sind nur ihrem Gewissen verpflichtet" so Günther weiter.

Frieder Schellenberg (FDP), Mitglied des Gemeinderates, äußerte sich bei einer anderen Wahlkampfveranstaltung zu einer ähnlichen Frage entrüstet: "Wir Gemeindevertreter sind mündige Bürger und nicht nur Stimmvieh".

Nun, da der Wahlkampf in unserem Ort in die Zielgerade einbiegt, kracht es gewaltig im Gebälk des Gemeinderates. Ganz offen und unter Nennung von Namen fallen die Volksvertreter übereinander her. Man zählt plötzlich auf, wer zu den "Profiteuren der Ära Werner Sandig gehört haben soll", man bezichtigt sich gegenseitig der Lüge und selbst der gute alte Begriff "Wendehals" wird wieder benutzt.

Ab und zu sagen die Gemeinderäte auch etwas, was vielleicht gar nicht in die Öffentlichkeit gelangen dürfte. So soll es in der Vergangenheit "Scheinausschreibungen" gegeben haben. Das bedeutet, man holt sich bei der Vergabe öffentlicher Aufträge ganz offiziell mehrere Angebote ein, aber es steht schon vorher fest, wer den Auftrag bekommen wird. Mindestens drei Fälle werden zur Zeit im Dorf diskutiert, bei denen man behauptet, der Vorwurf träfe zu. Sollte das tatsächlich der Wahrheit entsprechen, hätten sich die Gemeinderäte strafbar gemacht.

Mit seinem Versteckspiel trägt Noch-Bürgermeister Werner Sandig nicht gerade zu jener Transparenz bei, die er in seinem Wahlkampfprospekt beschwört. Informationsfluß zu den Bürgern ? Beantwortung von Bürgeranfragen ? Oder gar die per Gesetz vorgeschriebenen Einwohnerversammlungen ? Seit Jahren: Fehlanzeige. Sogar im Kampf um die nochmalige Wahl als Bürgermeister zieht Werner Sandig den Kopf ein, geht in "seinem wohlverdienten Urlaub" auf Tauchstation. Er läßt allen Spekulationen, die im Wahlkampf hochkochen, Tür und Tor offen. Da ist es doch logisch, daß sich seine "Freie Wählergemeinschaft" jetzt verraten und verkauft fühlt.

Also lautet die Frage: Zerbricht der Gemeinderat nach der Bürgermeisterwahl ?

Informationen zu diesem Artikel:

Redakteur: Tino Bellmann
Erstellt: 29.05.2008
Aktuell: 06.08.2008
Seitenaufrufe: 4413
Ähnliche Themen: Gemeinderat Volksvertreter Kommunalwahl
Leserbriefe, Kommentare und Meinungen zu diesem Artikel


Wir verwenden einen so genannten Cookie, um unsere Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Außerdem geben wir Informationen an unsere Werbepartner weiter. Unsere Partner führen die Informationen möglicherweise mit anderen Daten zusammen, die Sie ihnen bereitgestellt haben oder die sie im Rahmen Ihrer Nutzung der Dienste gesammelt haben. Sie geben Ihre Einwilligung zu unserem Cookie, wenn Sie unsere Webseite weiterhin nutzen.