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Ende März 2009: Wie geht es mit dem festnetzgebundenen DSL in unserem Ort weiter ?

(Veröffentlicht am 27.03.2009 • Geschätzte Lesedauer: 2-4 Minuten)

Ende März 2009: Wie geht es mit dem festnetzgebundenen DSL in unserem Ort weiter ? dsl breitband breitbandversorgung Die Kabel haben wir schon lange - aber wo kann man sie anstecken ?
Die Kabel haben wir schon lange - aber wo kann man sie anstecken ?

Wie schnell doch die Zeit vergeht ! Wir schreiben schon wieder März 2009. Vor mehr als drei Monaten habe ich in meinem Artikel "Kein DSL: Wo stehen wir ? Ein Rückblick auf das Kommunikationsjahr 2008" über den Festnetzausbau in unserem Ort resümiert. Vielleicht erinnern Sie sich auch, dass vor genau zwei Jahren die DSL-Unterschriftenaktion in unserem Ort lief. Rund 1000 Unterschriften kamen damals zusammen und wurden am 18.5.2007 an die Bundestagsabgeordneten Bellmann und Haustein übergeben.

Vor einem Jahr fand in der Fischerbaude eine Bürgerversammlung zum Thema DSL statt - ebenfalls ohne konkrete Aussagen. "Vor 2009 wird es nichts" mit dem Ausbau des Telefonnetzes. Das erste Quartal des Jahres 2009 ist nun schon ins Land gegangen.

Der erhoffte, flächendeckende Ausbau des Telekom-Festnetzes ist bis heute in unserem Ort ausgeblieben - und offensichtlich nicht nur in unserem Ort. Der Breitbandausbau geht deutschlandweit nicht schnell genug voran.

Nun bekommt die Bundesregierung auch noch aus Brüssel ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Im "Handelsblatt" sagte Viviane Reding: "Deutschland spielt hier nicht die Rolle einer Lokomotive. Von der größten EU-Volkswirtschaft würde ich mehr erwarten". Reding ist die zuständige EU-Kommissarin für Medien,  Informationsgesellschaft und Telekommunikation. Deutschland belegt beim Engagement für die Breitbandkommunikation nur noch den 9. Platz in Europa.

Prompt gibt der Bund den schwarzen Peter an die Länder weiter. Sie würden die bürokratischen Hürden immer höher legen, anstatt die unterversorgten Gebiete endlich an das Breitbandnetz anzuschließen. Bereitgestellte Fördermittel würden nicht abgerufen.

Die FDP-Fraktion des Sächsischen Landtages stellte am 25.3.2009 eine "Kleine Anfrage" an die Staatsregierung unseres Freistaates. In dem von MdL Torsten Herbst unterzeichneten Fragenkatalog heißt es:

1.Wie hat sich die Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen in Sachsen in den vergangen fünf Jahren entwickelt?

2.Wie viele Projekte für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bzw. zum konkreten Infrastrukturausbau zur Breitbandversorgung in Sachsen wurden nach derzeitigem Stand durch Förderprogramme der Staatsregierung in welchem Umfang gefördert und liegen zur Bearbeitung vor?

3.Wie viele finanzielle Mittel stellt die Staatsregierung im Rahmen von Förderprogrammen (inkl. Konjunkturpaketmittel) für die Wirtschaftlichkeits-untersuchung und den Infrastrukturausbau von Breitbandanschlüssen insgesamt zur Verfügung?

4.Welche Erklärung sind aus Sicht der Staatsregierung dafür anzuführen, dass die Inanspruchnahme von Fördermitteln für den Infrastrukturausbau im Vergleich zur Nichtverfügbarkeit von Breitbandanschlüssen gesehen recht gering ausfällt?

5.Welche Maßnahmen hat die Sächsische Staatsregierung konkret unternommen, um in Kooperation mit der Deutschen Telekom AG eine verbesserte Verfügbarkeit von leitungsgebunden DSL-Anschlüssen zu erreichen (mit der Bitte um Angaben zu den verschiedenen Maßnahmen, wie. Z.B. Gespräche, Schreiben, Vereinbarungen etc.)?

Über die Antworten der Sächsischen Staatsregierung wird uns Torsten Herbst informieren, sobald diese vorliegen.

 

Informationen zu diesem Artikel:

Redakteur: Tino Bellmann
Erstellt: 27.03.2009
Aktuell: 21.05.2009
Seitenaufrufe: 3769
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